Rechtsprechung
| BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 87/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 06.02.2002 - 32 W (pat) 87/01
Dies hat der Bundesgerichtshof für den Fall der normalen Kennzeichnungskraft eines Wortbestandteils entschieden (vgl BGH GRUR 2000, 506, 509 - ATTACHÉ/TISSERAND).